Designs

Anwendungsbereich:

Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem sich die äußere Erscheinungsform, also das Design, eines Erzeugnisses (Gebrauchsgegenstand, Verpackung usw.) oder eines Teils davon vor Nachahmung schützen lässt.

Nicht schutzfähig:

Ausschließlich durch eine technische Funktion bedingte Merkmale.

Voraussetzungen:

Das Geschmacksmuster bzw. das zu schützende Design muß neu sein und Eigenart aufweisen, d.h. sich in seinem Gesamteindruck von bekannten Mustern unterscheiden. Dieses wird bei der Eintragung vom Amt jedoch nicht geprüft.

Laufzeit:

25 Jahre ab Anmeldedatum.


Gerne prüfen wir, ob für Ihr Design ein Geschmacksmusterschutz möglich ist und führen alle erforderlichen Arbeiten für Sie durch.