Gebrauchsmuster

Anwendungsbereich:

Ein Gebrauchsmuster schützt, ebenso wie ein Patent, eine technische Erfindung vor Nachahmung. Schutzfähig sind z.B. Maschinen, Vorrichtungen und Geräte, Schaltungen und chemische Erzeugnisse.

Da das Gebrauchsmuster im Gegensatz zum Patent vom Patentamt nur formal geprüft wird, erfolgt die Eintragung in der Regel bereits nach wenigen Monaten.

Nicht schutzfähig:

Im Gegensatz zu den Patenten können Verfahren nicht geschützt werden. Ansonsten gelten die gleichen Einschränken wie bei Patenten.

Voraussetzung:

Der Gegenstand einer Gebrauchsmusteranmeldung muss neu sein und auf einem erfinderischen Schritt beruhen, d.h. er darf sich nicht in naheliegender Weise aus dem bekannten Stand der Technik herleiten lassen.

Anmeldung und Prüfung:

Einzureichen sind eine technische Beschreibung der Erfindung (in der Regel mit Zeichnungen) sowie die Schutzansprüche, in denen angegeben ist, was unter Schutz gestellt werden soll. Die Prüfung beschränkt sich im Wesentlichen auf formale Erfordernisse. Eine Prüfung auf Neuheit und erfinderische Leistung findet jedoch nicht statt. Deshalb wird das Gebrauchsmuster bereits kurze Zeit nach der Anmeldung eingetragen.

Laufzeit:

Das Gebrauchsmuster kann nach drei Jahren um weitere drei Jahre und danach noch zweimal um je zwei Jahre verlängert werden. Damit ergibt sich eine Gesamtlaufzeit von maximal zehn Jahren.


Gerne prüfen wir, ob für Ihre Erfindung ein Patentschutz möglich ist und führen alle erforderlichen Arbeiten für Sie durch.