Patente

Anwendungsbereich:

Technische Gegenstände und Verfahren, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile; chemische Erzeugnisse; Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen, Arbeits- und Anwendungsverfahren; mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung.

Nicht patentierbar:

U.a. können Software-Programme als solche, Designs, Geschäftsideen und wissenschaftliche Theorien nicht patentiert werden.

Voraussetzung:

Die Erfindung muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich verwertbar sein.

Anmeldung und Prüfung:

Einzureichen sind eine technische Beschreibung der Erfindung (in der Regel mit Zeichnungen) sowie die Patentansprüche, in denen angegeben ist, was unter Schutz gestellt werden soll.

Laufzeit:

Das Patent hat eine Schutzdauer von maximal 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Zur Aufrechterhaltung ist ab dem dritten Jahr nach dem Anmeldetag eine Jahresgebühr zu entrichten.


Gerne prüfen wir, ob für Ihre Erfindung ein Patentschutz möglich ist und führen alle erforderlichen Arbeiten für Sie durch.